Zu Recht gescheitert

Zwölf Tage am Stück Arbeiten, davon an vier Tagen bis zu sechzehn Stunden - das sah das Mobility Package für LKW-Fahrer vor. 

Der Kommentar von Cristina Tilling, European Transport Workers‘ Federation    

Foto: © 5m3photos – Fotolia.com

Einstieg in den Arbeitsmarkt

Arthur Skorniakov ist Betriebsrat bei booking.com. Die Belegschaft ist enorm vielfältig. Er erzählt, welche Herausforderungen das birgt.  

Mehr     

Foto: © fotogestoeber - Fotolia.com

Immer mehr Blue Cards

Sie ist das Ticket für den europäischen Arbeitsmarkt: Die Blue Card EU. Knapp sechs Jahre nach der Einführung hat das BAMF erstmals eine Bilanz dieser Aufenthaltserlaubnis vorgelegt. 

Zum Artikel  

Foto: © momius - Fotolia.com

Pflege - ohne Sicherheit für die Beschäftigten?

Die Bundesregierung möchte ausländische Fachkräfte für die Pflege anwerben. Doch die Vorstellungen über die Bedingungen gehen weit auseinander. 

Zum Artikel 

Foto: © sudok1 - Fotolia

Rechtsstaatlich in Zweifel zu ziehen

Auf dem DGB Bundeskongress positionierte sich die Gewerkschaft der Polizei eindeutig gegen die geplanten "Anker"-Zentren .  

Auszüge aus der Rede von Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der GdP 


Foto: © Siam / Fotolia.com

Nur empfindlich?

Über Alltagsrassismus reden und ihn sichtbar machen, das fordert  Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD).

Zu ihrem Kommentar im Forum Migration 

Foto: © vege / Fotolia.com

Solidarität

Solidarität - das ist mehr als nur ein Wort. Dominik Bartsch, Direktor UNHCR Deutschland sieht darin den Schlüssel zur Integration.  

Zu seinem Kommentar im Forum Migation   

Foto: © vege - Fotolia.com

Türkei: Gewerkschafter aus Remscheid verhaftet

Der Gewerkschafter und Migrationsberater Adil Demirci aus Remscheid wurde in der Türkei verhaftet. 

Mehr Infos   

Foto: © ChiccoDodiFC - Fotolia.com

Zuwanderung

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Mit dieser Erkenntnis, die in den letzten zweieinhalb Jahren zur Prämisse in der migrationspolitischen Diskussion wurde, ist ein Paradigmenwechsel markiert.

Ob Hans-Peter Stiehl (ehemaliger Präsident des DIHT), Otto Schily (Bundesinnenminister), Marie-Luise Beck (Bundesausländerbeauftrage) oder der DGB-Vorsitzende Dieter Schulte, alle fordern ein modernes Einwanderungsrecht. Zu lange wurde die Frage, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist von Parteien und Regierungen tabuisiert. Fakt ist jedoch: Spätestens seit den 50er Jahren haben deutsche Unternehmen ArbeitsmigrantInnen nach Deutschland geholt.

Die rot-grüne Regierung hat im Koalitionsvertrag anerkannt, dass es in der Vergangenheit einen unumkehrbaren Prozess der Einwanderung gegeben hat. Sie ist noch einen Schritt weiter gegangen: Im Sommer 2000 wurde eine unabhängige und überparteiliche Kommission eingerichtet, um ein Konzept für zukünftige Einwanderung zu entwickeln. Vorsitzende der Kommission war die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Der DGB wurde durch Heinz Putzhammer, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand vertreten. Damit wurde Einwanderung als eine zu gestaltende Aufgabe anerkannt. Die Ergebnisse liegen vor.

Aber bereits bei der Frage, ob zukünftig mehr und welche Zuwanderung stattfinden soll, scheiden sich die Geister. Der bayrische Innenminister Beckstein hat seine Position so formuliert: Wir brauchen Einwanderer, die uns nützen und nicht solche die uns ausnützen. Damit greift er das Grundrecht auf Asyl und den Schutz von Flüchtlingen an. Für den DGB steht des Grundrecht nicht zur Debatte. Auch der Bundespräsident Johannes Rau forderte in seiner Berliner Rede am 12. Mai 2000, das Grundrecht auf Asyl dürfe nicht zur Disposition gestellt werden.

Einwanderung kann, so stellen es BevölkerungswissenschaftlerInnen und auch die UN fest, die Entwicklung der Sozialsysteme positiv beeinflussen. Aber mit Zuwanderung kann die negative Bevölkerungsentwicklung nur abgebremst, nicht aber umgekehrt werden. Gleiches gilt auch für die Zahl der ArbeitnehmerInnen. Einwanderung ist für den DGB nicht denkbar ohne Integration. Daher fordert der DGB auch ein umfassendes Einwanderungsgesetz, dass Integrationsangebote, wie Sprachkurse, berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Wohnungsbeschaffung, Bildung und Ausbildung für Kinder und Ehegatten beinhaltet.